Sonntag, 16. Mai 2010

Fragen Sie Ihren Anwalt!


Von grimoire

Ich stieß kürzlich auf einen Text, der einen so bemerkenswerten wie finsteren Umstand beschreibt, welcher bei Justiz und Behörden in unserem Land anscheinend zum Alltag gehört. In diesem Artikel habe ich darauf verwiesen und habe die Probe aufs Exempel gemacht, da ich Opfer von solcherlei Willkür geworden bin.

In diesem Beispiel geht um ein eigentlich offensichtliches Verbrechen, das ein krimineller Zahnarzt an mir verübt hat. In diesem Zusammenhang hat, wie ich kürzlich feststellen durfte, sogar meine ehemalige Hausärztin Daten in meiner Patientenakte verändert und gefälscht, um dieses Verbrechen zu decken.
Die Zahnärztekammer Westfalen/Lippe schickte mir einen Bescheid in dem sie eine von mir geforderte Begutachtung ablehnte, ohne die Dokumentation der Klinik und der Zahnärztin anzufordern, welche die schmerzhaften und schweren Verletzungen meines Kiefers und eine massive Kieferknochenentzündung beschreiben, die ich bei dieser Gewalttat erlitten habe.

Keiner von vier Anwälten hat mich auf die Nichtigkeit des Bescheids aufmerksam gemacht, obwohl ich den Formfehler darin erkannte. Ich ahnte nur von seiner enormen Bedeutsamkeit nichts, was sich jetzt geändert hat.

Also bat ich meine letzte Fach-Anwältin, einer renommierten Kanzlei für Medizin- und Patientenrecht (letzteres existiert ausschließlich auf dem Papier), um eine Erklärung.

Hier der entscheidende Auszug aus meinem Brief:
„Frau xxx, erklärte mir auf mehrfache detaillierte Fragen, dass der mir von der ZÄK/WL zugestellte Bescheid, dessen Kopie sich in Ihrer Handakte befindet, juristisch korrekt und völlig fehlerfrei sei, was bedeuten würde, dass § 125 und § 126 BGB sowie § 33, § 34, § 43 und § 44 BVwVfG keine Gültigkeit haben und eine Amtspflichtverletzung nach BGB § 839 ausgeschlossen ist.

Die Tragweite dieses Umstands für Rechtsstaat und Grundrechte wäre enorm, weil vernichtend.“

Daraufhin erhielt ich meine Unterlagen zurück. In dem beigefügten Schreiben erklärte „die Unterzeichnerin“, unter anderem, dass sie sich dafür entschieden habe das Mandat nicht anzunehmen.
Auch hierzu der entscheidende Textauszug:
„Eine rechtliche Überprüfung des Bescheides war nie in Auftrag gegeben worden und wird auch von unserer Seite nicht bearbeitet werden.“

Anscheinend leidet die Teure unter Amnesie, da ich vorab wiederholt schriftlich auf den Umstand und mein Unverständnis darüber hingewiesen hatte.
Die 150,- TEURO für die 20-minütige, so genannte Erstberatung erhielt ich freilich nicht zurück.

Hierzu fällt mir, neben vielen anderen, auch ein Zitat Martin Luthers ein:
„Das Studium des Rechts ist schmutzig und gewinnsüchtig, denn sein letzter Zweck ist Geld; man studiert die Rechte nicht zur Ergötzung und um der Kenntnis der Dinge willen.“

„Fröhlich bleiben!“


Verwandter Artikel: http://wunderhaft.blogspot.com/2010/05/recht-der-fehlerhafte-verwaltungsakt.html

Letzte Änderung: 17.5.,06:30

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