Dienstag, 19. Oktober 2010

Entwurf eines offenen Briefes der Initiative "Juristen gegen Stuttgart 21"

Von Dr. Christofer Hebel
via parkschützer.de

Wir - eine Initiative von Juristen - treten mit diesem offenen Brief der geradezu gebetsmühlenhaft wiederholten Behauptung der Projektbefürworter entgegen, Stuttgart 21 sei "unumkehrbar", weil demokratisch legitimiert, ein Ausstieg sei nicht oder nur zu exorbitant hohen Kosten möglich und gefährde den Rechtsstaat.

Die Räumung des Mittleren Schloßgartens in Stuttgart von sich dort aufhaltenden Bürgern durch martialisch bewaffnete Polizeibeamte am 30.09.2010 hat uns bestärkt, endlich an die Öffentlichkeit zu gehen.

- Die Legitimation von S 21 -

Es stimmt, daß S 21 mit Mehrheiten in den entsprechenden Gremien beschlossen wurde. Es stimmt aber auch, daß diesen Gremien die wahre Dimension dieses Projekts, seiner technischen und finanziellen Schwierigkeiten, wenn nicht gar Unmöglichkeit, bewußt verschwiegen wurde.

Hier weiterlesen: http://www.parkschuetzer.de/statements/35706