Sonntag, 22. Februar 2015

Ging die Demokratie verloren? Oder war sie je hier? - Lesley Docksey

von Lesley Docksey
übersetzt von wunderhaft


Global Research, February 19, 2015
Hinsichtlich der bevorstehenden Parlamentschaftswahlen im Vereinigten Königreich sowie in Spanien, denen im Lauf des Jahres möglicherweise eine ähnliche Revolte wie in Griechenland gegen die Austeritätspolitik folgen könnte, müssen wir nicht nur darüber nachdenken für wen oder was wir stimmen, sondern ob wir überhaupt wählen sollten.

Die Menschen leiden unter einem Mangel, der so unausgewogen ist wie ein Hormon- oder Vitaminmangel. Woran es uns ernsthaft mangelt, ist Demokratie. Viele derer, die über den Zustand der Politik nachdenken, fühlen sich unglücklich und irgendwie erschöpft. Sie haben noch nicht bemerkt, daß es die Politik ist, die an einem Mangel leidet, weil sie daran glaubten haben, was so viele Politiker ihnen immer und immer wieder erzählt haben.

"Wir leben in einer Demokratie. Nun nehmen sie ihre demokratischen Rechte wahr und wählen sie uns!"

Was jedoch ist der Sinn von Wahlen, wenn sie, egal wen sie wählen, dasselbe erhalten, daß sie schon immer erhielten? Wen wählen die Briten im Mai, wenn keiner der Kandidaten uns ernsthaft das anbieten kann, was wir möchten? 

Die Parlamentarier - oder einige von ihnen - haben Sorgen über die "Wahlmüdigkeit". Die Schlußfolgerung ist, daß unser mangelndes Interesse an ihrer Politik unsere Schuld sei. Am 5. Februar gab es eine Debatte in der Westminster Hall - über "die Wahlbeteiligung".
Folgende Zahlen wurden angegeben: Im vergangenen Jahr waren 7,5 Millionen Menschen nicht für die Wahlen registriert. In diesem Jahr sind 8,5 Millionen nicht registriert (voraussichtlich werden es im Juli, wegen Änderungen beim Ablauf der Registrierung, 17 Millionen sein), mehrheitlich nicht, weil sie sich nicht darum kümmern, sondern laut den Worten des MP Graham Allen:
"Sie sind grundsätzlich nicht mit unserer Demokratie verbunden... diese Leute haben sich nicht wegen aktueller Belange von der Politik abgewandt, sondern weil sie fühlen, daß diese nichts für sie tun kann oder nicht relevant für sie ist... Wenn der momentane Trend anhält, fürchte ich, daß unsere Demokratie bedroht sein könnte.or 2016. Sicherlich wird Westminster einwenden, daß wir eine solche Wahl nicht haben können, weil ihr mögliches Ergebnis von keiner der Parteien unterstützt werden würde; und wir benötigen ein Parlament, selbst wenn wir es nicht wollen; und laßt uns vergessen, daß Belgien eine Zeitlang ohne Parlament überlebt hat."

Das Konzept der 'Demokratie' ist benutzt worden, um sowohl unsere Freiheit als auch unser unabhängiges Denken einzuschränken.

Aber ist dieses Konzept, das so unbekümmert von unserer Obrigkeit angewendet wird, wirklich das, was Demokratie bedeutet? Oder ist es nur ein Wort, das zwar viele Politiker betrifft aber kein Lebensprinzip ist? Das `demokratische Recht zu wählen' ist wertlos, wenn es weder Demokratie erzeugt noch eine Stimme zu haben notwendigerweise bedeutet in einer demokratischen Gesellschaft zu leben.

Wann hat das alles begonnen?
Der Beginn der Demokratie entstammt aus Athen, einem unabhängigen Stadtstaat. Athen - die Heimat von Sokrates, Platon und anderen Philosophen. Es lohnt sich dessen zu erinnern, daß sich, während einiger der fortschrittlichsten Philosophien seinerzeit aus ihren Diskussionen in der Agora entstanden, sich Athen in einem 20 Jahre währenden Krieg mit Sparta befand, was in späten sokratischen Werken Platons so ziemlich unerwähnt blieb.
Die heutigen Kriege werden von auf Propaganda basierenden Diskussionen begleitet, die nichts von Liebe oder Weisheit in sich tragen.

Die Athener bezeichneten die verschiedenen Regierungsformen folgendermaßen: Es gab Monarchie, als Herrschaft des einzelnen und/oder der königlichen Familie; die Tyrannei, als illegale oder usurpierte Monarchie, die Oligarchie, als Herrschaft weniger Mächtiger und die Demagogie, als Herrschaft des Volkes durch das Volk, für das Volk - was wir nun als Demokratie bezeichnen.

Demokratie kommt von ‘demos’ oder 'deme', dem griechischen Wort für 'Dorf'. Die Deme war die kleinste Verwaltungseinheit im athenischen Stadtstaat. Und hier liegt der wesentliche Schlüssel. Demokratie bezieht sich auf die kleinen Leute und und ihr Gemeinwesen, nicht auf Washington oder Westminster. Und weil nun die Gemeinwesen überall so groß geworden sind, ist das Verwaltungsgebiet zu groß geworden, um mit etwas anderem als drakonischen Methoden beherrscht zu werden. Die Bezug zu 'vom, für und durch das Volk' wurde zerbrochen.

Die Athener haben nicht gewählt; sie entschieden im Losverfahren. Das bedeutete, das sie manchmal von einer Vielzahl miserabler Männer regiert wurden, was sich jedoch durch dadurch ausglich, daß sie gelegentlich ein wirklich gutes Führungsgremium erhielten. In der Tat, von Männern. Es kamen nur die Namen von Bürgern in das Gefäß; Landlose, Sklaven und Frauen kamen nicht hinein. Nicht viel für eine Demokratie, aber ein Anfang.

Sollten wir durch Losverfahren entscheiden? Womöglich nicht.
Aber auf einem rein lokalen Niveau gibt es einen Grund, um unsere Vertreter selbst  auszuwählen, anstatt Leute zu wählen, die sich selbst vorschlagen oder von politischen Parteien ausgewählt werden. Die Zapatisten aus der Region Chiapas, in Mexiko, sind dafür bekannt Entscheidungen durch Übereinstimmung zu treffen, jede Gemeinschaft für sich, und so wählen sie auch ihre Repräsentanten.

Das hat den Vorteil, daß die so Gewählten die Interessen der Mehrheit ihrer Gemeinschaft vertreten und nicht die Interessen einer Partei. Dies ist einer der Gründe, warum britische Wähler meinen, daß Mitglieder des Parlaments ihre Interessen, mit denen die Agenda der Partei zu oft wenig zu tun hat, nicht vertreten, oder der Region, die das Parlamentsmitglied vertritt, sogar schadet.

Fast alle Regierungen, die als Demokratien bezeichnet werden, sind eigentlich Oligarchien - die Herrschaft der Wenigen - der Wenigen einer politischen Klasse, die durch Geld und die Macht von Unternehmen unterstützt werden. Wirkliche Demokratien sind nicht reich an Geld, sondern reich an Menschen und Werten.

Viele `Demokratien' enden in der Dominanz von zwei wesentlichen Parteien, rechts und links, Tory und Labour, Republikaner und Demokraten und so weiter. Für Außenstehende besteht kein großer Unterschied zwischen den Republikanern und den Demokraten in Amerika. In Großbritannien beanspruchen die Tories, Labour und die Liberaldemokraten (die zu einer erbärmlichen Pfütze ihrer selbst dahinschmelzen) die politische Mitte. Niemand scheint begriffen zu haben, daß die politische Mitte sich nach rechts bewegt hat. Nicht ohne Grund erhielt die Scottish Labour Party den Namen 'Red Tories'. Nun ist es schwierig eine wirklich linke Partei zu finden. Die Scottish National Party, die Green Party und die Welsh Plaid Cymru sind auf dem Weg dahin, werden aber von parteipolitischem Denken behindert.

Ein parteipolitisches System kann sehr zwiespältig sein. Für einen Anfang ist es erforderlich, daß die Menschen Partei ergreifen. Es ist ein konfliktreiches System, in dem sich verschiedene Interessen gegenseitig bekämpfen anstatt den gemeinsamen Standpunkt zu finden. Für unabhängige Kandidaten ist es, egal wie würdig sie sind, fast unmöglich gewählt zu werden. Parteien verlangen Gehorsam von einem Abgeordneten und seinem Gewissen. Es ist schwierig etwas anderes zu tun als der Parteilinie zu folgen, und diese Linie kann sehr dogmatisch und arm an Visionen sein. Westminsters Fraktionsvorsitzende entscheiden, anstatt dies eben nicht zu tun. Die parlamentarischen Sonderausschüsse verfaßten einige staunenswerte Berichte, seit den Fraktionsvorsitzenden Schranken gesetzt wurden.

Alle Parteien haben auch 'eigene Werte', welche natürlich 'besser' sind als die anderer Parteien. Premierminister David Cameron setzt stark auf Werte. Mehr als einmal hat er erklärt, daß 'Großbritannien ein christliches Land sei', und daß wir alle christlichen Werten folgen sollten. Wie kann er das, angesichts der Tatsache, daß seine Regierung einige der grausamsten Strategien in Kraft gesetzt hat, fordern? Und was überhaupt sind diese 'christlichen Werte', gemäß derer wir seiner Meinung nach leben sollten? Verbirgt sich hinter der Forderung nicht die Annahme, daß diese Werte sich von denen der Moslems, Juden, Buddhisten, Hindus oder denen indigener Menschen unterscheiden, um nicht zu sagen: "höherwertig sind"?

Wenn es keine christlichen Werte sind, sind es 'Britische Werte', in denen Kinder in der Schule unterrichtet werden sollten, auch wenn hierfür noch kein Lehrbuch existiert. Politiker benutzen Begriffe wie 'Anstand' und 'Recht', ohne eine Begründung für die britische Herkunft dieser Werte geben zu können. Ich vermute, daß Herkunft und Förderung der 'Britischen' Werte in Camerons Hinterkopf dem British Empire entspringt. Man muß nur die Fiktionen der Vertreter der ausgehenden Viktorianischen und Eduardischen Ära lesen um den Prozeß sehen zu können: Niemals zu kapitulieren, im Angesicht brüllender Horden von 'Eingeborenen' die Stellung zu halten, die steife Oberlippe und so weiter. Die britischen Werte entstanden aus dem Erhalt der Sebstbeherrschung während der Kontrolle über die 'Eingeborenen' im Empire und in den Kolonien. Das ist, was es bedeutete British zu sein. Rule Britannia!

Und was die englischen Stimmen für englische Gesetze betrifft, einem weiteren verwirrendes Ergebnis aus dem schottischen Referendum. Wie lange wird es dauern bis Cameron und sein Kabinett uns auffordert 'Englische Werte' hoch zu halten, während sie die Waliser und Nordiren fröhlich ignorieren - laßt sie doch allein, die unabhängigen Schotten? Die Werte, die von politischen Führen befördert werden, sind die Werte der herrschenden Klasse - weil sich sich politische Führer selbst als die herrschende Klasse betrachten. Und das ist das Problem, das wir Wähler zu lösen haben.

Wir könnten alle an guten und moralischen Werten festhalten. Aber diese Werte sind allgemein gültig. Sie beziehen sich nicht auf diese Religion oder jene, auf diese Nationalität oder eine andere. Sie beziehen sich nicht einmal ausschließlich auf die menschlichen Rasse. Der lebenslange Umgang mit Tieren hat mir gezeigt wie großzügig, mitfühlend, altruistisch und ethisch Tiere sein können. Manchmal denke ich, daß wir Menschen nur auf einem Feld überlegen sind - in der Fähigkeit uns zu täuschen.

Wie sieht diese Täuschung aus?

Der Verfassungsminister, Sam Gyima, entschied die Debatte der Westminster Hall für sich. (Wußten sie, daß wir einen Verfassungsminister haben? Er ist für Verfassungsreformen verantwortlich. Da das Vereinigte Königreich keine Verfassung besitzt, wundert man sich was er tut und welche Papierfetzen er mischt.)
Er rückte mit Folgendem heraus:
"Bei dem Referendum in Schottland war die Wahlbeteiligung groß... Der Grund bestand darin, daß die Menschen motiviert und angeregt waren und sich mit dem Thema beschäftigt haben. Die Einführung weiterer Wahlinnovationen mag das Leben der Wähler 'einfacher' machen, aber es kein Ersatz für unsere Arbeit als Politiker, uns angemessen mit den Leuten zu verbinden, sich mit ihnen zusammenzusetzen und sie am Ende dazu zu bringen uns zu wählen." (meine Hervorhebung)

Und die Wahlkommission berichtete dem politischen- und verfassungsrechtlichen Reformkomitee:
"Wie wir an dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands mit seinem historischen Ausgang gesehen haben, werden sich die Einzelnen registrieren und an  Wahlen teilnehmen, wenn sie von der Debatte angeregt und von der Wichtigkeit des zur Wahl stehenden Problems überzeugt sind. Politiker und politische Parteien müssen hierbei an der Spitze stehen."
Ist es nicht an der Zeit, daß wir, das Volk, an der Spitze stehen? Wenn wir Demokratie wirklich wollen, ist genau dort unser Platz.

Quelle: http://www.globalresearch.ca/has-democracy-gone-missing-or-was-it-ever-here/5432122


 
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