Freitag, 18. Dezember 2015

Gemeinsam gegen den Rundfunkbeitrag

Immer mehr Menschen sind über die einseitige Berichterstattung der "öffentlich rechtlichen" Rundfunkanstalten verärgert und wissen mittlerweile, daß der von ihnen geforderte Zwangsbeitrag in vieler Hinsicht gesetzwidrig ist. Einzelklagen und Strafanzeigen gegen das grundgesetzwidrige Verfahren scheitern vor deutschen Gerichten und Strafverfolgungsbehörden regelmäßig an der Willkür politisch weisungsgebundener Richter und Staatsanwälte, die bestehende Gesetze und Vorschriften bei der Rechtsprechung und Strafverfolgung im Sinne ihres Dienstherrn auslegen, anstatt sie anzuwenden.
Gibt es dennoch Möglichkeiten sich gegen die gesetzwidrigen Umstände zu wehren? Ja!

Die Grundrechtepartei hat im Mai 2015 die Möglichkeit einer Gemeinschaftsklage geschaffen, an der sich jeder beteiligen kann.

Die einzige Voraussetzung für die Klageerhebung ist, daß sich nur 10.000 der vielen Millionen Betroffenen der Klage anschließen, doch bisher haben sich in den vergangenen 7 Monaten erst knapp über 4700 Menschen entschlossen der Klagegemeinschaft beizutreten.

Dieser Beitrag möchte die Leser des Blogs ermuntern sich mit den ausführlichen Informationen über Sinn und Zweck der Klage zu beschäftigen und darüber nachzudenken oder auch zu diskutieren, ob sie nicht eine der seltenen Gelegenheiten bietet sich gemeinsam gegen gravierende gesellschaftliche Mißstände zu wehren, und bei Interesse auch mehr über das Grundgesetz und die Wirkungsweise unserer ranghöchsten Rechtsnorm zu erfahren.
Hier bietet sich meines Erachtens die Möglichkeit, das in so vielen Foren und Blogs häufig geforderte gemeinschaftliche, friedliche Handeln zu praktizieren. Ich persönlich würde mich freuen, wenn sich schließlich ein Vielfaches der erforderlichen 10.000 Teilnehmer der Klage anschließen.


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