Dienstag, 17. Mai 2016

Korrupte Eliten und die Plündermaschine


Übersetzt von wunderhaft


16. Mai 2016
Kann Korruption durch Reformen kontrolliert werden, oder ist sie eine so essentielle Energie für den Erhalt politischer Eliten, daß sie – wenn überhaupt – nur durch revolutionären Umbruch beendet werden kann?

Die Antwort hängt davon ab über welche Länder man redet, aber in vielen – besonders in solchen, die auf den Verkauf von Bodenschätzen wie Erdöl oder Mineralien bauen – ist es sicherlich zu spät um eine wachsende Veränderung zum Besseren zu erwarten. Antikorruptionskampagnen dienen dazu die Außenwelt zu beeindrucken oder politische Gegner aufs Korn zu nehmen.

Der Antikorruptions-Gipfel dieser Woche in London mag Transparenz und Aufdeckung erhöhen, aber er kann gegen politisch gut vernetzte Gauner, die politische Macht in großen persönlichen Reichtum verwandeln wird, kaum effektiv sein.

Das ist besonders in jenen Ländern des Mittleren Ostens und Afrikas einfach, die unter dem von Ökonomen so bezeichneten "Fluch der Ressourcen" leiden, bei dem Staaten ihre Einnahmen direkt von ausländischen Käufern ihrer Bodenschätze beziehen. Der Prozeß wurde von Tom Burgis in seinem Buch, The Looting Machine: Warlords, Tycoons, Smugglers and the Systematic Theft of Africa’s Wealth, überzeugend detailliert beschrieben. Er zitiert die Weltbank mit der Aussage, daß 68% der Menschen in Nigeria und 43% der Menschen in Angola, bzw. der erst- und zweitgrößten Öl- und Gasproduzenten in Afrika in extremer Armut leben, oder von weniger als $1,25 am Tag. Die politisch Mächtigen verleben die Staatseinnahmen parasitär und sind niemandem Rechenschaft schuldig.

Burgis erklärt die verheerenden Folgen einer Regierung, die sich solch großen Reichtum aneignet ohne mehr dafür zu tun als Lizenzen zur Ölförderung oder den Abbau von Mineralien an ausländische Unternehmen zu vergeben. Das "erschafft einen Geldtopf zur Veräußerung an jene, die den Staat kontrollieren. Auf extremen Ebenen bricht der Vertrag zwischen Herrschern und Beherrschten zusammen, weil die die herrschende Klasse die Menschen nicht besteuern muß – und daher auch nicht ihrer Zustimmung bedarf."

Er schreibt hauptsächlich über südlich der Sahara gelegene afrikanische Staaten, jedoch treffen seine Ausführungen ebenso die Ölförderländer des Mittleren Ostens. Er faßt richtig zusammen, daß "die Bodenschatzindustrie die Hardware für Korruption ist. Kleptokratie, oder Regieren durch Diebstahl, gedeiht. Einmal im Amt bleibt wenig Anreiz davon abzuweichen." Die Autokratie blüht, und oft bleiben dieselben Herrscher über Jahrzehnte an der Macht.

Das Meiste, aber nicht alles, trifft auf die Ölproduzenten des Mittleren Ostens zu. Ein Unterschied besteht darin, daß jene über Protektion und Kundensysteme verfügen, über die ihr Ölreichtum Millionen von Arbeitsplätzen finanziert. Das liegt an einer bestimmten Art der Verteilung der Ölgewinne an die Gesamtbevölkerung, obwohl die Vorteile unfair auf politische Parteien, dominierende Sekten oder ethnische Gruppen verteilt wird.

Im Irak leben sieben Millionen staatliche Angestellte und Pensionäre unter einer Bevölkerung von 33 Millionen, denen 4 Milliarden Dollar monatlich oder ein großer Batzen des Erdöl-Gesamteinkommens bezahlt wird. Oft arbeiten diese Angestellten nicht viel oder nur gelegentlich, wenn überhaupt, aber es ist übertrieben sich vorzustellen, daß die Erdöleinnahmen des Irak ausschließlich von der herrschenden Elite abgezweigt werden.

Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem Beamten in einer armen Shia-Provinz im Südirak, der sagte, daß sie soeben die Zentralregierung davon überzeugt hätten weitere 50.000 Arbeitsplätze zu bezahlen, obwohl sie zugaben nicht zu wissen was diese Angestellten tun sollten.

Reformer fordern regelmäßig die Einschränkung von Protektion zu Gunsten der Effizienz, aber die wahrscheinliche Folge einer solchen Veränderung ist, daß ein noch kleinerer Bevölkerungsanteil von den Staatseinnahmen profitieren würde.

Dies könnte auch das Ergebnis der radikalen Pläne des stellvertretenden saudischen Kronprinzen, Mohammed bin Salman, zur Veränderung der saudiarabischen Herrschaftsform und dem Ende der Erdölabhängigkeit bis zum Jahr 2030 sein. Er könnte erkennen, daß die Lebensweise der saudischen Gesellschaft sich lange gefestigt hat und sich heftigem Widerstand bei einer Systemveränderung gegenübersehen, bei der sich gewöhnliche Saudis zu irgendeiner Form von Arbeit oder Einkommen berechtigt fühlen.

Der "Fluch der Ressourcen" ist nicht ohne Weiteres umkehrbar, weil er andere Formen wirtschaftlicher Aktivitäten zerstört. Der Preis von in einem Ölförderland produzierten Gütern ist zu hoch um mit mit denselben, anderswo produzierten Gütern zu konkurrieren, daher wird Öl zum einzigen Exportgut. Eingeströmte Einwanderer vermeiden als ansässige Bürger handwerkliche Arbeit oder Arbeit zu geringen Lohnbedingungen anzunehmen.

Eine weitere Konsequenz des Fluches ist, daß die Herrscher von ressourcenreichen Staaten – wie viele, die von nicht selbst erarbeiteten Einkommen leben – eine exzessive und unrealistische Vorstellung von ihren Fähigkeiten bekommen. Saddam Hussein, der zwei verheerende Kriege gegen Iran und Kuwait begann, war das schlimmste Beispiel für solchen Größenwahn. Aber der Schah des Iran stand, mit seiner munteren Bestellung von Atomkraftwerken und Concorde Überschallflugzeugen, dem irakischen Herrscher in kaum etwas nach.

Muammur Gaddafi bestand darauf, daß die Libyer die kindlichen Patentlösungen des Grünen Buches studierten, und jene, die bei diesem Teil in den öffentlichen Prüfungen über das Buch versagten, versagten im Allgemeinen und mußten ihre Studien wieder aufnehmen.

Kann die "Plündermaschine" im Mittleren Osten, Afrika und anderswo demontiert oder weniger räuberisch gestaltet werden?

Ihre gigantische Größe und ihr zentraler Platz im Interesse der herrschenden Klassen macht ihre Beseitigung wahrscheinlich unmöglich, obwohl Konkurrenz, Transparenz und effektivere bürokratische Abläufe bei der Vertragsvergabe einen gewissen Effekt haben könnten. Den größten Impuls für den örtlichen Widerstand gegen amtliche Korruption gab der Preisverfall des Öls und anderer Bodenschätze seit dem Jahr 2014, der dazu führte, daß der Kuchen der Einnahmen zu klein wurde um alle ehemaligen Nutznießer zu befriedigen.

Die Mechanismen und entsetzlichen Konsequenzen dieses Systems sind einfach erklärt, wenn sie auch oft durch die neoliberale Rhetorik des freien Wettbewerbs maskiert werden.

In autoritären Staaten ohne Verantwortung oder ein faires Rechtssystem wird dieses Konzept zu einer Lizenz zum Plündern. Korruption kann nicht gebändigt werden, weil sie den Kern des Systems darstellt.


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Quelle: http://www.counterpunch.org/2016/05/16/corrupt-elites-and-the-looting-machine/




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