Donnerstag, 13. Oktober 2016

Politische Sackgasse und militärische Eskalation im Donbas

Von Southfront
Übersetzt von wunderhaft



12. Oktober 2016, SouthFront
Die militärische Situation im Donbass bleibt, trotz der Erklärungen über eine neue Stufe des Waffenabzugs und der Erklärung der einseitigen Waffenruhe durch die Volksrepublik Donetsk (DPR) und die Volksrepublik Lugansk (LPR) vom 15. September, angespannt. Beide Seiten haben sich gegenseitig die Verletzung der Waffenruhe vorgeworfen und es wurde von neuen Opfern berichtet. Nach offiziellen Berichten aus Kiew wurden im September im Donbass 15 ukrainische Soldaten als Folge von Schießereien und Granatfeuer getötet. Aus der DPR und die LPR wurden 20 Tote bei den Kämpfen gemeldet. Nichtsdestotrotz berichten örtliche Quellen von wesentlich höheren Opferzahlen.

Ende September berichteten Quellen aus der DPR, daß Kiew seine Artillerie nahe Marioupol und Yaninowataya um Panzer, Haubitzen und Sturmgeschütze erweitert hat. Die neu eingesetzten Artillerieeinheiten wurden in einem halben Kilometer Entfernung zur Frontlinie beobachtet. Der Verteidigungsminister der LPR hat auch auf eine Intensivierung der  Erkundungs-Operationen auf den Einsatz von zusätzlichem militärischen Gerät und Truppen durch das Kiewer Regime entlang der Berührungslinie hingewiesen.

Der politische Teil der Minsker Vereinbarungen bleibt von den Kiewer Behörden, welche die Teile verfassungsrechtlicher Reformen, einschließlich Dezentralisation des Landes und der Durchführung von Wahlen im Donbass faktisch, ignoriert haben, unbeachtet.

Kiew hat es nicht geschafft das den Text des Wahlgesetzes im Donbass mit Vertretern der DPR und der LPR zu verabschieden, und die ukrainische Regierung hat das benötigte Gesetz nicht angenommen. Infolge dessen mußten die Kommunalwahlen in der DPR und der LPR mehrere Male verschoben werden, während es ursprünglich geplant war sie Ende 2015 abzuhalten. Im Oktober 2016 veranstalteten die DPR und die LPR Vorwahlen. Allerdings wurden diese von Kiew nicht anerkannt, und das Schicksal der sogenannten "vereinbarten Kommunalwahlen" bleibt weiterhin ungewiß. Am wahrscheinlichsten ist, daß diese wieder verschoben werden, und selbst dieser Teil der politischen Absichten des Minsker Abkommens unerreicht bleibt.

Die Entwicklungen in der Ukraine deuten an, daß dem VS-unterstützten Regime in Kiew an der Deeskalation der Situation in der Region nicht gelegen ist und sie weiterhin nach einem Grund für eine militärische Lösung des Konfliktes sucht. Dies könnte von den Eliten in den Vereinigten Staaten dazu benutzt werden einen neuen Brandherd innerhalb Europas zu schaffen, der die Bündnisse der Europäischen Partner stärkt und in der weltweiten geopolitischen Pattsituation zusätzlichen Druck auf Rußland erzeugt.


Quelle: https://southfront.org/political-deadlock-and-military-escalation-in-donbass/


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